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Stellungnahme zum Entschließungsantrag der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg vom 17. September 2024

Kultur und Wissenschaft des Landes Brandenburg richten sich mit ihren diversen Angeboten und Methoden an eine vielfältige Gesellschaft. Sie unterstützen die freie und individuelle Entfaltung der Persönlichkeit unabhängig von Herkunft, sexueller Identität oder Religionszugehörigkeit. Sie wenden sich gegen jede Form der Diskriminierung von Minderheiten oder Fremdenfeindlichkeit. Wir sind daher überzeugt: Vielfalt ist nicht nur eine Stärke, sondern die Grundvoraussetzung für das kulturelle, wissenschaftliche und gesellschaftliche Leben in Brandenburg.

Die Fraktion der Partei Alternative für Deutschland im Landtag Brandenburg hat sich in einem Entschließungsantrag vom 28. August 2024 dezidiert gegen Vielfalt als Grundprinzip unseres Zusammenlebens gewandt. Vielfalt sei „keine Stärke“, vielmehr sollen gesellschaftliche Initiativen und Vereine, die sich für Vielfalt einsetzen, abgeschafft oder ihre Handlungsspielräume drastisch eingeschränkt werden. Die Rechte von Schutzsuchenden sind dem Antrag zufolge dramatisch einzuschränken.

Wir sehen in einer solchen Politik nicht nur eine Gefahr für unsere pluralistische Kultur und Wissenschaftskultur in Brandenburg, sondern auch für unser gesamtes gesellschaftliches Leben und ein von Respekt getragenes Miteinander auf der Basis der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Wir fordern dazu auf, sich nachdrücklich für ein vielfältiges Brandenburg und für den Respekt vor der Würde jedes Menschen einzusetzen und jeder Form der Diskriminierung und gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit entschieden entgegenzutreten.

Die Unterzeichnenden: